Allgemeine Geschäftsbedingungen – Stand 01.11.2020

Zeitlos-Digital GbR

• 1 Allgemeines

Für die Geschäftsbeziehungen jeglicher Art zwischen Zeitlos Digital  und dem Kunden gelten die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer jeweils gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen oder allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden haben keine Gültigkeit, es sei denn, es ist schriftlich etwas anderes vereinbart worden. Mündliche Nebenabreden und Abweichungen von unseren Geschäftsbedingungen bedürfen ebenfalls der Schriftform.

Durch Auslösen des Buttons „Bestellung abschicken“ bzw. Abgabe des unterschriebenen Bestellformulars sowie der Übergabe oder Empfang des Quellmaterials gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung ab.  Zeitlos Digital behält sich vor, die versprochene Leistung nicht zu erbringen, wenn sich nach Vertragsschluss herausstellt, dass durch technische Probleme oder anderweitigen Sachverhalt die Leistungen nicht durchgeführt werden können, obwohl ein entsprechendes Verpflichtungsgeschäft abgeschlossen wurde. In einem solchen Fall erhält der Kunde unverzüglich Nachricht. Eventuell bereits erbrachte Gegenleistungen werden erstattet. Weitere Ansprüche gegen Zeitlos Digital sind ausgeschlossen.

Vertragssprache ist Deutsch.

• 2 Geltungsbereich

Sämtlichen Lieferungen und Leistungen unsererseits liegen die nachfolgenden Geschäftsbedingungen zugrunde. Von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers haben keine Gültigkeit, auch wenn wir Bestellungen ausführen, ohne zuvor diesen Bedingungen ausdrücklich widersprochen zu haben.

Der Kunde sendet das zu sichernde Material mit dem Auftragsformular an Zeitlos Digital. Die Firma Zeitlos Digital bestätigt darauf dem Kunden nach Zugang des zu sichernden bzw. zu digitalisierenden Quellmaterials den Auftrag per Email, Fax oder persönlich bzw. Telefon. Erst mit dieser Auftragsbestätigung kommt ein rechtsgültiger Vertrag zustande. Mit der Beauftragung werden diese AGB akzeptiert. Von der Firma Zeitlos Digital können Aufträge auch an qualifizierte Dritte (als Subunternehmer) weitergegeben werden.

• 3 Urheberrechtschutz

Der Vertragspartner bestätigt, das Recht zur Vervielfältigung der übergebenen Quellmedien zu besitzen. Zeitlos Digital wird seitens des Auftraggebers zugesichert, für diesen Auftrag sämtliche notwendigen Nutzungs- und Leistungsschutzrechte zu besitzen. Der Auftraggeber verpflichtet sich, Zeitlos Digital über einen möglichen Verlust dieser Rechte unaufgefordert und schriftlich zu informieren.

Zeitlos Digital wird seitens des Auftraggebers ausdrücklich von der Verpflichtung frei gestellt, Meldungen an die zuständigen Verwertungsgesellschaften, wie beispielsweise GEMA, vorzunehmen. Diese Freistellung gilt ebenfalls für die Entrichtung von Lizenzgebühren. Zeitlos Digital wird seitens des Auftraggebers von allen Ansprüchen Dritter wegen Verletzung von Urheberrechten etc. freigestellt. Dies gilt uneingeschränkt auch dann, wenn Zeitlos Digital gesamtschuldnerisch nach dem Urhebergesetz oder sonstigen Schutzgesetzen von Dritten in Anspruch genommen wird. Auch für etwaige Rechtswahrnehmungskosten, die Dritten oder Zeitlos Digital entstehen, gilt diese Freistellung. Sollte Zeitlos Digital von Dritten wegen Urheberrechtsverletzungen in Zusammenhang mit den durchgeführten Transfers in Anspruch genommen werden, so hat der Kunde Schadenersatz zu leisten und die Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung zu übernehmen.

Mit der Unterschrift unter das „Formular“ bestätigt der Auftraggeber, Eigentümer des zu digitalisierenden Materials zu sein. Der Kunde bestätigt durch seine Unterschrift, dass er das Recht hat, die Inhalte und Materialien zu verbreiten und zu vervielfältigen. Er garantiert, alleiniger Inhaber aller benötigten Rechte der Quellmaterialien zu sein. Insbesondere Rechte Dritter nicht zu verletzen, wie auf den Filmen/Videos/Bilddateien abgebildete Personen oder Gegenstände.

• 4 Gesetzliches Widerrufsrecht

Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

Zeitlos Digital GbR
Buckhornstieg 16
22359 Hamburg

Telef: 040 64532743
Fax:   040 64532737
eMail: info@zeitlos-digital.de

Bei einer Dienstleistung erlischt das Widerrufsrecht vorzeitig, wenn mit der Ausführung der Dienstleistung vor Ende der Widerrufsfrist mit ausdrücklichen Zustimmung des Auftraggebers begonnen wurde oder diese selbst veranlasst hat und eine rechtzeitige Einreichung zur Wahrung der Widerspruchsfrist nicht erfolgt ist.

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen:          

1. zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
2. zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.

• 5 Lieferumfang

Die Lieferung erfolgt auf Gefahr des Kunden. Sobald die Ware von Zeitlos Digital einem Transportunternehmen übergeben worden ist, geht das Risiko auf den Kunden über. Dies gilt auch bei Teillieferungen. Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer im Verzug der Annahme ist.

Die Ware ist umgehend nach Empfangnahme durch den Kunden oder seinen Beauftragten auf Transportschäden zu untersuchen. Feststellbare Transportschäden sind unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Verpackungsschäden muss sich der Kunde bei Annahme der Ware von dem Transportunternehmen schriftlich bestätigen lassen. Angaben über Lieferfristen sind grundsätzlich unverbindlich, es sei denn, es wurde ausdrücklich eine bestimmte Lieferfrist schriftlich vereinbart. Schadensersatzansprüche gegen Zeitlos Digital wegen Nichterfüllung oder Verzuges sind ausgeschlossen, soweit weder Vorsatz noch grobe Fahrlässigkeit vorliegt.

• 6 Reklamation und Versicherung

1. Jede Ware die versendet wird ist transportversichert. Bei Beschädigung einer Sendung auf dem Transportweg oder bei unvollständiger Auslieferung ist innerhalb von 48 Stunden unter Beifügung einer schriftlichen Tatbestandsaufnahme des Spediteurs, Kuriers oder des Frachtführers zu reklamieren, da sonst der Anspruch auf Ersatz erlischt.
2. Gewährleistungsansprüche wegen bestehender Transportschäden stehen dem Kunden nur zu, wenn er seiner Untersuchungs- und Anzeigepflicht gemäß §2 Ziffer 5 nachgekommen ist.
3. Im Übrigen richtet sich die Gewährleistung nach den gesetzlichen Vorschriften.
4. Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet Zeitlos Digital nur, sofern diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht von Zeitlos Digital beruhen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt. Wird eine wesentliche Vertragspflicht fahrlässig verletzt, so ist die Haftung auf den voraussehbaren Schaden begrenzt.

Die im Auftrag des Kunden zu erstellenden DVD-Formate (DVD-R bzw. DVD+R) oder anderer Speichermedien wie USB Stick/Festplatten etc. sind vom Kunden im Bestellvorgang (Bestellformular) festzulegen. Die Kompatibilität zu möglichen Wiedergabegeräten obliegt dem Kunden und geht zu dessen Lasten und Risiko.

• 7 Gewährleistung und Schadensersatz

Es gilt die gesetzliche Gewährleistung von 24 Monaten. Die Medien gelten als mangelfrei erstellt, wenn sie auf handelsüblichen Geräten der Zeitlos Digital einwandfrei abspielbar sind. Sollte es daher zwischen Abspielgeräten und Medien kundenseitig Probleme beim Abspielen geben, so ist dieses kein Gewährleistungsgrund. Die ausgelieferte Ware ist durch den Kunden innerhalb von 2 Wochen zu prüfen. Nach dieser Frist werden die Originaldaten auf den Systemen von Zeitlos Digital gelöscht.

• 8 Haftung

Für übergebenes Quellmaterial haften wir nur bis zum Materialwert. Ersatz ideeller Werte ist ausgeschlossen. Sollten 3 Nachbesserungs- bzw. Nachlieferungsversuche fehlgeschlagen sein, ist der Vertragspartner nach seiner Wahl berechtigt, Minderung oder Wandelung zu verlangen. Weitergehende Ansprüche des Auftraggebers wie Schadensersatzansprüche einschließlich entgangenen Gewinns oder wegen sonstiger Vermögensschäden des Auftraggebers sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder wenn die Schadensersatzansprüche wegen des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft geltend gemacht werden.

 

Haftungsausschluss

Die Mitteilung sämtlicher Informationen auf der Zeitlos Digital Website erfolgt nach bestem Wissen und Gewissen, jedoch „ohne Gewähr“ für die Richtigkeit und Vollständigkeit. Jegliche Haftung für Schäden, die durch Fehler auf dieser Website entstehen, ist, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen. Zeitlos Digital ist nicht verantwortlich für die Inhalte verlinkter Seiten Dritter und macht sich deren Inhalte nicht zu Eigen.

• 9 Preise und Versandkosten

Die angegebenen Preise sind Bruttopreise inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer inkl. Mehrwertsteuer zuzüglich eventuell anfallender Verpackungs- und Transportkosten.

Sämtliche Preise sind Barzahlungspreise. Der Mindestbestellwert beträgt 50,- Euro Warenwert.

• 10 Fälligkeit und Zahlungsbedingungen

Die Rechnung ist bei Übergabe der erstellten Medien in bar oder bei Versand per Vorkasse zu bezahlen. Es gilt unsere zum Auftragszeitpunkt aktuelle Preisliste unter: www.zeitlos-digital.de

Die Ablehnung von Schecks und anderen unbaren Zahlungsmitteln behält sich Zeitlos-Digital vor. Die Annahme erfolgt stets nur zahlungshalber. Kommt der Kunde mit der Bezahlung in Verzug, so ist die Rechnungssumme mit fünf Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verzinsen. Falls Zeitlos Digital ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, so ist die zeitlos digital berechtigt, diesen geltend zu machen.

• 11 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung aller gegen den Kunden bestehenden Ansprüche, einschließlich aller Nebenforderungen, verbleibt die Ware im Eigentum von Zeitlos Digital. Bei Verträgen mit Verbrauchern (§13 BGB) behält sich Zeitlos Digital das Eigentum bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungspreises vor.

Der Kunde ist nicht berechtigt, die im Rahmen des Auftrages gelieferten Leistungen bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Dritten zu veräußern oder sonstige, das Eigentum von Zeitlos Digital gefährdenden Maßnahmen zu ergreifen.

• 12 Erfüllungsort und Gerichtsstand

1. Es gilt ausschließlich deutsches Recht.
2. Erfüllungsort für alle Leistungen aus der mit der Firma Zeitlos Digital bestehenden Geschäftsbeziehungen ist Hamburg.
3. Ausschließlicher Gerichtsstand für Klagen gegen Zeitlos Digital ist Hamburg. Dieses gilt auch für Klagen von Zeitlos Digital gegen den Kunden soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

• 13 Schlussbestimmung (Salvatorische Klausel)

Bei Unwirksamkeit einer der vorstehenden Bedingungen bleibt die Wirksamkeit der übrigen unberührt. Die unwirksame Klausel wird sodann einvernehmlich durch eine andere ersetzt, die wirtschaftlich in Ihrer Intention der unwirksamen Klausel am nächsten kommt.

Sollten einzelne dieser Bestimmungen – gleich aus welchem Grund – nicht zur Anwendung gelangen, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.